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§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil der zwischen dem Käufer und GTS, Galina Lanczkowiak, Grottenau 1a, D-84424 Isen (im folgenden: GTS) geschlossenen Verträge und gelten ausschließlich. Von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit.
(2) Die AGB gelten für alle über Nahtnylons-Shop zustande kommenden Kaufverträge, auch für Internetauktionen, da es sich bei Internetauktionen nach herrschender Rechtsprechung nicht um Versteigerungen nach § 156 BGB handelt. Es kommt bei Vertragsabschluss ein Fernabsatzvertrag zustande, sofern es sich beim Käufer um einen Verbraucher handelt.
Rechtsgrundlagen
Fernabsatzverträge (§ 312b BGB)
(1) Fernabsatzverträge sind Verträge über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden. Nicht hierunter zählen die Fälle, bei denen der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
(2) Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrages zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer ohne gleichzeitige körperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden können. Hierunter fallen insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails, sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
Verbraucher (§ 13 BGB)
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und wird dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail nach Vertragsschluss zugesandt.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
§ 4 Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen - bei Anwendbarkeit der Vorschriften bei Fernabsatzverträgen - in Bezug auf die bei uns gekauften Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: GTS, Grottenau 1a, 84424 Isen, Tel: 08083 / 54 96 69, Fax: 08083 / 54 61 95.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Rückgabeinformation:
Hinweis auf die Rückgabemöglichkeit gemäß § 6 Abs. 1 Satz 7 Verpackungsverordnung:
Sie haben die Möglichkeit, Verpackungen ohne ´´Grünen Punkt´´ auf unsere Kosten an uns zurückzusenden.
§ 5 Preise
Alle von GTS bei Nahtnylons-Shop angegebenen Preise sind in Euro. Die Artikelpreise enthalten keine Versandkosten. Alle Preise sind Festpreise und im Nachhinein nicht verhandelbar. Ebenfalls sind die Versandkosten nicht verhandelbar.
§ 6 Mehrwertsteuer
(1) Alle von uns mit ´´neu´´ oder ´´Neuware´´ beschriebenen Artikel, mit Ausnahme von Druckerzeugnissen, enthalten den vollen Mehrwertsteuersatz (z.Zt. 19%).
(2) Alle von uns als ´´neu´´ beschriebenen Druckerzeugnisse enthalten den reduzierten Mehrwertsteuersatz (z.Zt. 7%).
(3) Alle von uns als ´´antiquarisch´´ oder ´´gebraucht´´ angebotenen Artikel sind differenzbesteuert. Hier darf lt. UStG keine MWSt ausgewiesen werden!
§ 7 Vergütung
1. Alle Preisangaben verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich Versandkosten.
Bei Lieferung per Nachnahme, die nur innerhalb Deutschlands möglich ist, erhebt die Post ein Übermittlungsentgelt in Höhe von EUR 1,53, das vom Kunden direkt an die Post zu begleichen ist.
Der Kunde kann den Preis auch per Vorausüberweisung oder Vorausscheck leisten. Folgende Kreditkarten werden von Kunden aus Deutschland, Österreich oder der Schweiz zur Zahlung akzeptiert: Eurocard, Visa. Unsere Kunden werden gebeten, die Kreditkartennummer sowie das Verfalldatum ihrer Kreditkarte anzugeben. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
Bei Auslandslieferungen akzeptieren wir ausschließlich Zahlungen per Kreditkarte.
Die Versandkostenpauschale (Porto und Verpackung) berechnen wir nach folgenden Zahlungsarten:
Vorauskasse: EUR 5,00 per Überweisung/per Einschreiben
Kreditkarte: EUR 6,00
Nachnahme: EUR 7,00 innerhalb Deutschlands (inklusive EUR 2,00 Übermittlungsentgelt des Postboten)
Bankeinzug: EUR 5,00 Nur innerhalb Deutschlands. Versand erfolgt erst nach erfolgter und bestätigter Buchung.
Bei Zahlung per Vorauskasse bitten wir unsere Kunden, die Gesamtsumme auf folgendes Konto zu überweisen:
Galina Lanczkowiak,
Kto.: 51659, Raiffeisen-Volksbank Isen-Sempt eG, BLZ: 70169605
IBAN: DE68701696050000051659
Swift (BIC): GENODEF1ISE
2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Gewährleistung
(1)GTS übernimmt die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistung für alle von GTS gelieferten Waren. Dabei beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Verbrauchern bei Neuware 24 Monate. Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt für alle Waren 12 Monate. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Erhalt der Ware.
(2) Im Gewährleistungsfall hat sich der Verbraucher schriftlich an GTS, Grottenau 1a, 84424 Isen, zu wenden.
(3) Der Zeitpunkt des Gewährleistungsbeginns ist vom Verbraucher durch Rechnungskopie nachzuweisen. Die Unterlagen sollten an einem sicheren Ort aufbewahrt werden.
(4) Bei Mängeln an der gelieferten Ware hat der Käufer zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung. Ist der Käufer Verbraucher, so hat er die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Der Verbraucher hat die gewählte Art der Nacherfüllung GTS eindeutig mitzuteilen. GTS ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
(5) Eine Warenrücksendung ist nur nach vorheriger Rücksprache mit GTS zulässig. Bei Rücksendungen ohne vorherige Abstimmung ist GTS berechtigt, die Annahme der Sendung zu verweigern. ist jedoch berechtigt, zwecks Überprüfung von Gewährleistungsansprüchen, eine Rücksendung der reklamierten Ware vom Kunden zu verlangen. Die Rücksendung der Ware hat als versichertes Paket zu erfolgen. Die dabei anfallenden Rücksendekosten trägt zunächst der Käufer. Bei tatsächlich vorhandenen Mängeln werden dem Käufer diese Kosten von GTS erstattet.
(6) Liefert GTS zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Ware, so kann vom Verbraucher Rückgewähr der mangelhaften Ware verlangt werden.
(7) Eine Nacherfüllung gilt als gescheitert nach dem zweiten vergeblichen Versuch der Nachbesserung oder bei nicht erfolgter Ersatzlieferung mangels Verfügbarkeit.
(8) Wählt der Käufer wegen eines Mangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Käufer, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Ware, sofern GTS die Vertragsverletzung nicht arglistig verursacht hat.
(9) Leistungen aus Gewährleistung können nicht gewährt werden, wenn nach eingehender Prüfung kein Mangel festgestellt werden konnte oder wenn es sich um Schäden handelt, die auf natürlichem Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch oder auf mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Des Weiteren können keine Gewährleistungsansprüche für Mängel an der Ware geltend gemacht werden, sofern es sich um Ware handelt, die in der Artikelbeschreibung bereits mit diesem Mangel / diesen Mängeln beschrieben wurde.
(10) Lehnt GTS Leistungen aus Gewährleistung nach (9) ab, wird die Ware in dem an GTS gesandten Zustand an den Kunden auf dessen Kosten zurückgesandt.
§ 9 Transportschäden
(1) Ist der Käufer Verbraucher, so hat er bei evtl. Transportschäden diese - umgehend nach deren Feststellung - GTS schriftlich mitzuteilen.
(2) Ist der Käufer Unternehmer, so hat er oder die von ihm mit der Annahme der Ware beauftragte Person die Ware sofort nach Erhalt auf Transportschäden zu prüfen. Offenkundige Transportschäden sind sofort beim Mitarbeiter des ausliefernden Transportunternehmens (DHL etc.), der die Artikel anliefert, zu reklamieren. Eine Reklamation ist GTS unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
(3) Im Fall von festgestellten Transportschäden sind die Umverpackung mit Ident-Code-Label, die Innenverpackung und die Rechnung vom Käufer als Nachweis zwecks Geltendmachung von Ansprüchen seitens GTS gegenüber Transportunternehmen bis zur endgültigen Abwicklung des Transportschadens aufzubewahren.
§ 10 Unternehmer (B2B)
Bei Verträgen mit Unternehmern gilt das HGB.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von GTS. Ist der Käufer nach § 14 BGB ein Unternehmer, gilt der erweiterte Eigentumsvorbehalt.
§ 12 Leistungsort, Erfüllungsort, Sprache
(1) Leistungsort ist der Ort, an welchem GTS zur Zeit der Entstehung des Schuldverhältnisses seinen Geschäftsbetrieb ausübt.
(2) Erfüllungsort ist der Ort, an dem der Käufer bei eBay zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses registriert ist.
(3) Die Vertragssprache ist die Sprache der gewählten ebay-Plattform, auf dem der jeweilige Artikel eingestellt wurde.
§ 13 Datenschutz
Alle personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Im Rahmen der Kaufabwicklung werden an verbundene Unternehmen, z.B.: Dienstleistende Transportunternehmen, nur die dafür notwendigen Daten weitergegeben.
Darüberhinaus erfolgt keine Weitergabe von Daten an Dritte.
§ 14 Urheberrechte
Alle Artikelbeschreibungen incl. aller Bilder sind in Form und Inhalt geistiges Eigentum von GTS. Es gilt das deutsche Verlagsrecht mit Autorenschutz. Weiterverwendung aller Texte, Bilder, Firmenzeichen, Farbpastel-Abbildungen bedürfen ausdrücklich der Genehmigung von GTS. Zuwiderhandlungen werden ohne Einschränkungen verfolgt.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Änderungen des Vertrags, Ergänzungen des Vertrags und Nebenabreden dazu haben schriftlich zu erfolgen.
(2) Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Erding. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Gegenüber Unternehmern gilt: Falls eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nichtig sind oder werden, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der nichtigen Bestimmungen soll gelten, was dem gewollten Zweck in gesetzlich erlaubtem Sinn am nächsten kommt.
Anbieterkennung
Galina Lanczkowiak
Grottenau 1a
84424 Isen
Tel: 08083 / 54 96 69
Fax: 08083 / 54 61 95
USt-ID: DE 201865427 | |
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